Die CDU-Fraktionen in den Stadträten von Espelkamp und Rahden wollen die kommunale Krisenvorsorge stärker in den Blick nehmen. Beide Fraktionen haben dazu einen gleichlautenden Antrag in ihren jeweiligen Räten eingebracht. Die Verwaltungen sollen umfassend darüber berichten, wie die beiden Städte auf außergewöhnliche Schadens- und Krisenlagen vorbereitet sind und wo gegebenenfalls weiterer Handlungsbedarf besteht.

„Krisenvorsorge ist keine Frage von Panik, sondern von Verantwortung“, erklärt Thomas Rogalske, Fraktionsvorsitzender in Espelkamp. „Wir wollen wissen, wo unsere Städte heute stehen, welche Vorsorgemaßnahmen bereits bestehen und wo wir uns noch besser auf mögliche Krisensituationen vorbereiten müssen.“

Der beantragte Sachstandsbericht soll unter anderem die bestehenden Alarmierungs-, Informations- und Einsatzstrukturen, den Ausbau der Sirenennetze und weiterer Warnsysteme sowie die Information der Bevölkerung über Eigenvorsorge und richtiges Verhalten in Krisensituationen umfassen. Auch die Zusammenarbeit mit Feuerwehr, Hilfsorganisationen, dem Kreis Minden-Lübbecke und weiteren Akteuren des Bevölkerungsschutzes soll dargestellt werden.

Besonderes Augenmerk legen die CDU-Fraktionen auf die Widerstandsfähigkeit der kommunalen Infrastruktur. Dabei geht es beispielsweise um die Vorsorge für länger andauernde Stromausfälle, die Sicherstellung wichtiger kommunaler Funktionen, Notstromversorgung, Kommunikation und Führungsfähigkeit. Auch der Schutz der kommunalen IT-Infrastruktur vor Cyberangriffen soll betrachtet werden.

„Wir wissen, dass die originäre Zuständigkeit für den Katastrophen- und Zivilschutz beim Kreis Minden-Lübbecke liegt“, betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Krüger aus Rahden. „Das entbindet die Städte aber nicht davon, ihre eigenen Strukturen regelmäßig zu überprüfen und dort Vorsorge zu treffen, wo sie selbst Verantwortung tragen.“

Die Anforderungen an den Bevölkerungsschutz hätten sich in den vergangenen Jahren deutlich verändert. Extremwetterereignisse, langanhaltende Stromausfälle, Cyberangriffe oder andere außergewöhnliche Schadenslagen könnten Kommunen vor erhebliche Herausforderungen stellen. Gleichzeitig komme es nicht allein auf die Leistungsfähigkeit von Feuerwehr und Hilfsorganisationen an. Entscheidend seien ebenso funktionierende Warn- und Informationswege, belastbare Vorsorgekonzepte für die kommunale Infrastruktur und eine gut informierte Bevölkerung.

Aus Sicht der beiden CDU-Fraktionen hat deshalb auch die Information der Bürgerinnen und Bürger einen hohen Stellenwert. Wer weiß, wie er sich in einer Krisensituation verhalten kann und welche Möglichkeiten der persönlichen Eigenvorsorge bestehen, kann im Ernstfall verantwortungsvoll handeln und damit auch die professionellen Einsatzkräfte unterstützen und entlasten.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich dabei auch selbst über Möglichkeiten der persönlichen Vorsorge und das richtige Verhalten in verschiedenen Notsituationen informieren. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) stellt hierzu umfangreiche Vorbereitungs- und Handlungsempfehlungen zur Verfügung. Weitere Informationen sind unter www.bbk.bund.de abrufbar.

„Wir wollen keinen theoretischen Bericht für die Schublade“, so Thomas Rogalske. „Der Sachstandsbericht soll eine konkrete Grundlage dafür schaffen, bestehende Lücken zu erkennen, Entwicklungsmöglichkeiten aufzuzeigen und anschließend über notwendige Maßnahmen zu beraten.“

Ziel sei es, die Krisenfestigkeit und Resilienz von Espelkamp und Rahden langfristig zu stärken und den Schutz der Bevölkerung kontinuierlich weiterzuentwickeln. „Wir haben diesen Antrag als Espelkamper und Rahdener gemeinsam gestellt, da wir vor sehr ähnlichen Herausforderungen stehen, voneinander lernen und profitieren können“, so Krüger abschließend.

Die CDU-Fraktionen in Espelkamp und Rahden setzen damit gemeinsam ein Signal für eine vorausschauende und verantwortungsvolle kommunale Sicherheitspolitik.