Stellungnahme zur Sitzung des Schulausschusses vom 13. Mai 2020

Große Verwunderung über die UFR-Fraktion

08.06.2020
Bianca Winkelmann MdL, Mitglied der Rahdener CDU-Fraktion im Schulausschuss
Bianca Winkelmann MdL, Mitglied der Rahdener CDU-Fraktion im Schulausschuss

Mit großer Verwunderung nimmt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rahden die Mitteilung der zwei Personen umfassenden Fraktion UfR zur Kenntnis.

Dazu bezieht die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Bianca Winkelmann MdL als angesprochenes Mitglied im Schulausschuss, auch im Namen der CDU-Fraktion, folgendermaßen Stellung:

„Das Rahdener Schulzentrum genießt über die Grenzen unserer Stadt hinaus einen hervorragenden Ruf. Damit das so bleibt und Rahden seine Attraktivität als Wohn- und Arbeitsort behält, sind Investitionen am Schulzentrum nötig. Das ist unstrittig. Denn, die Sekundarschule benötigt mehr Platz. Unter anderem sind steigende Schülerzahlen prognostiziert und auch die Ausrichtung des Unterrichts erfordert andere Raumkonzepte als sie beispielsweise zur Zeit im ehemaligen Realschulgebäude vorzufinden sind. Bereits im Mai 2018 hat sich daher ein Arbeitskreis aus Mitgliedern aller Fraktionen gegründet, um sich intensiv mit dem Thema auseinander zu setzen. Als CDU-Fraktion haben wir von Anfang an zu dem Projekt gestanden und zugleich ganz klar auf die Kosten geschaut. Im Schulausschuss habe ich im Namen meiner Fraktion auf die positiven, fraktionsübergreifenden Entscheidungen der Vergangenheit hingewiesen. Ich habe aber auch deutlich gemacht, dass wir mit dem Ausbau der Sekundarschule vor einer der größten Investitionen der Stadt Rahden der nächsten Jahre stehen. Und aufgrund genau dieser Dimensionen haben wir als CDU gerne das Angebot der Verwaltung angenommen, uns in einer Sonderfraktionssitzung ausführlich über den aktuellen Planungsstand informieren zu lassen. Es steht jeder Fraktion frei, auf so ein Angebot zurückzukommen. SPD und FDP haben es zum Beispiel auch gerne genutzt. Die UfR hielt dies hingegen offensichtlich nicht für nötig. Der Verwaltung hier nun Vorwürfe zu machen, erschließt sich uns nicht. Wer Informationsangebote nicht nutzt, ist schlichtweg selbst schuld.

Die Rahdener Christdemokraten werden jedenfalls auf der Grundlage der vorgestellten Planungen die Zeit intensiv nutzen, um uns weiter abzustimmen. Offene Fragen aus der Fraktionssitzung gilt es von Seiten der Verwaltung klären zu lassen. Und auch ein Ortstermin am Schulzentrum gehört für uns selbstverständlich dazu. Entscheidungen solcher Dimension werden wir nicht vom Rathaussaal oder über Tischvorlagen entschieden.

Jeder Fraktion ist es aber natürlich freigestellt, ob man sich darauf beschränkt öffentlich Vorwürfe zu erheben oder selbst aktiv zu werden.

Jede Investition der Stadt Rahden in die Schulen ist eine gute Investition, denn es geht um die Zukunft unserer Kinder.

Die Rahdenerinnen und Rahdener können sich sicher sein, dass uns an einer baldigen Lösung gelegen ist, doch hier muss aus Sicht der CDU Rahden noch viel mehr als sonst Sorgfalt vor Schnelligkeit gelten. Alles andere wäre aufgrund der Finanzen fahrlässig. Überall dort, wo sich vielleicht noch Fenster für Einsparungen eröffnen, müssen wir diese nutzen. Daher halte ich, wie in der Sitzung des Schulausschusses angesprochen, den Zeitplan, eine finale Entscheidung bis zur letzten Ratssitzung vor der Sommerpause zu treffen, für sehr ambitioniert. Es geht bei allem nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie und das Wann.“